WIRTSCHAFT & POLITIK in Äthiopien

Innenpolitik

Äthiopien ist entsprechend der 1995 in Kraft getretenen Verfassung ein demokratischer Bundesstaat mit pluralistischem Mehrparteiensystem. Die föderale Republik ist in neun Regionalstaaten aufgeteilt, deren Grenzen sich an ethnischer Zugehörigkeit, Sprache und Siedlungsgefügen orientieren. Die drei Exekutive auf Staatsebene sind Präsident, Premierminister und Ministerkabinett. Der Präsident als repräsentatives Staatsoberhaupt, aktuell Mulatu Teschome, wird vom Volksrepräsentantenhaus für 6 Jahre ernannt. Die Exekutivgewalt liegt beim Premierminister, zurzeit ist dies Hailemariam Desalegn. Er wird von der Partei gestellt, die die vorhergehenden Parlamentswahlen gewonnen hat. Es gibt ein Ministerkabinett sowie ein Zweikammerparlament, das sich aus dem Volksrepräsentantenhaus (direkt gewählte Abgeordnete) und dem Bundeshaus (bestehend aus Vertretern der verschiedenen Volksgruppen) zusammensetzt. Die neun Länder haben eigene, direkt gewählte Landesparlamente.

Im Jahr 1992 begann die regierende Partei EPRDF (Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front) damit, die bis dahin zentralistisch gesteuerten Verwaltungsaufgaben auf regionale Ebenen zu verteilen. Im Rahmen dieses Dezentralisierungsprozesses wurden in den Ländern administrative Strukturen verstärkt, um auf die Bedürfnisse der jeweiligen Bevölkerungsgruppen einzugehen und die Bevölkerung an Planungs- und Verwaltungsaufgaben teilhaben zu lassen. Es bestehen die Strukturen für einen föderal organisierten Staat. Dennoch verhindern Bürokratie und unflexible Prozesse häufig das Mitspracherecht der Gemeinden. In diesen wird wenig auf ihre individuellen Bedürfnisse eingegangen. Viele Bereiche werden noch immer ausschließlich auf staatlicher Ebene gesteuert.

Auf allen administrativen Ebenen werden regelmäßig Wahlen durchgeführt. Die EPRDF regiert jedoch seit ihrer Machterlangung ohne ernstzunehmende Opposition, die das Fehlen gleichberechtigter Voraussetzungen für politische Betätigungen und intransparente politische Prozesse kritisiert. Auch Pressefreiheit, Unabhängigkeit der Justiz sowie Trennung zwischen Staat und Religion sind nicht immer gegeben. Äthiopien ist ein christlich geprägtes, politisch stabiles Land und ist besonders in Bezug auf das Zusammenleben der verschiedenen ethnischen Gruppen ein bemerkenswert tolerantes Land. Trotz allem fehlen noch einige Schritte bis zur vollständigen Demokratie.

Internationale Bedeutung

Äthiopien Rundreise - Felder

Äthiopien hat international große Bedeutung, auch für Deutschland. Es spielt in der Afrikanischen Union (AU) eine führende Rolle und hatte in 2013 die Präsidentschaft inne; der Sitz der Organisation ist in Addis Abeba. Die Stadt ist nicht nur wirtschaftliches Zentrum des Landes. Ihre modernen Konferenzzentren waren schon oft Austragungsort internationaler Konferenzen. Über 90 Konsulate liegen in der Stadt und der Addis Abeba Bole International Airport ist Drehkreuz für internationale Flüge von und nach Afrika.

Vorrang in der äthiopischen Außenpolitik haben die Beziehungen zu den Nachbarländern am Horn von Afrika und zu den internationalen Geberländern, vor allem den USA und den EU-Mitgliedstaaten. China und Indien nehmen eine zunehmend wichtige Rolle ein. Darüber hinaus sucht das Land gute Beziehungen zu den arabischen Staaten sowie der Türkei, Russland und Japan.

Äthiopien ist weltweit der bei Weitem größte Truppensteller für friedenserhaltende Maßnahmen. Das Land stellte bzw. stellt circa 12.000 Soldaten für UN-Friedensmissionen im Sudan und in Somalia.

Die Beziehung zwischen Äthiopien und Deutschland ist traditionell gut. Die beiden Länder pflegen seit über 100 Jahren diplomatische Beziehungen und stehen in regem, stetig wachsendem Handelsaustausch. Deutschland importiert vor allem äthiopischen Kaffee und Textilien; Äthiopien kauft deutsche Maschinen. Der Besuch Kaiser Haile Selassies 1954 war einer der ersten Staatsbesuche in der noch jungen Bundesrepublik Deutschland. Darüber hinaus ist Äthiopien Schwerpunkt deutscher Entwicklungszusammenarbeit, und es bestehen viele Hochschulpartnerschaften sowie gemeinsame Forschungsprojekte und –einrichtungen. Das Goethe-Institut in Addis Abeba feierte in 2012 sein 50-jähriges Bestehen. Viele Äthiopier lernen dort Deutsch, um in Deutschland, in deutschen Organisationen oder als Reiseleiter für Deutsche zu arbeiten.

Wirtschaftssektoren und Wachstum

Die Wirtschaft des Landes ist geprägt von der Landwirtschaft. Ungefähr 80 % der Bevölkerung leben als Kleinbauern auf dem Land und betreiben Viehwirtschaft und Ackerbau. Der Anteil der Landwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 41 %. Der Dienstleistungssektor gewinnt immer mehr an Bedeutung und macht rund 43 % des BIP aus. Der Anteil der Industrie beträgt 16 % und wächst ebenfalls stetig.

Äthiopien gehört mit 1.800 US-Dollar BIP pro Kopf zu den ärmsten Ländern dieser Welt. Das Land weist jedoch mit 8,5 – 9,5 % ein enorm hohes Wirtschaftswachstum auf. Die Regierung hat einige wichtige Ansätze zur Wirtschaftssteigerung und Entwicklung des Landes erkannt und fördert diese. Dazu gehören die Unterstützung des privaten Sektors, Investitionen in Bildungs- und Gesundheitssystem sowie in die Infrastruktur und die bereits erläuterte Dezentralisierung der Regierung bzw. die Stärkung der ethnischen Gruppen und Gemeinden. Ausländische Investoren, z. B. für Landwirtschaft und Industrie, sollen durch Vereinfachung der Bürokratie sowie Subventionen angelockt werden. Es sollen Investitionsmöglichkeiten in erneuerbare Energien erforscht werden sowie der Fokus auf Rohstoffvorkommen wie Gold, Edelstein, Öl oder Gas gelegt werden.

Exporte und Importe

Größtes Exportgut ist Kaffee, von dessen Preisschwankungen auf dem Weltmarkt die Gehälter von mehreren Millionen Menschen abhängen. Er bietet sichere Arbeitsplätze, da die Nachfrage weltweit steigt. Er wächst in Äthiopiens wilden Kaffeeregenwäldern und zieht so neben dem eigentlichen Verkauf auch Besucher an, die für den Eintritt in Naturparks Devisen im Land lassen. Das zweitwichtigste Exportgut ist Khat. Der Anbau des leichten Rauschmittels ist umstritten, da Khat einerseits den Anbau von Nahrungsmitteln wie Getreide verdrängt, andererseits jedoch größere Einnahmen durch höhere Preise erbringt. Äthiopien ist durch seine große Viehzucht einer der größten Lederproduzenten Afrikas. Weitere Exportgüter sind neben Fellen, Hülsenfrüchten, Zucker sowie Ölsamen u.a. auch elektronische Waren, Maschinen, Chemikalien und Textilien. Importiert werden z. B. Maschinen, Fahrzeuge, Öl und Gas, Nahrungsmittel sowie Arzneimittel.

Äthiopien Reisen - Traditionelle Kaffeezeremonie